AGB

Allgemeine GeschĂ€ftsbedingungen (AGB’s)

Die Enkho Holding GmbH (im Folgenden „PM“ genannt) bietet ĂŒber seine Internetplattform www.partymonster.de unterschiedliche Dienstleistungen, unentgeltlich als auch entgeltlich, fĂŒr registrierte sowie nicht-registrierte User an.

Diese Dienstleistungen sind auf PM entweder beschrieben oder erklÀren sich von selbst. Wer die auf PM angebotenen Dienstleistungen in Anspruch nimmt, unterwirft sich diesen allgemeinen Nutzungsbedingungen. Dabei spielt es keine Rolle, ob der User registriert ist oder welche der angebotenen Dienstleistungen (entgeltlich oder unentgeltlich) er in Anspruch nimmt.

Alle auf PM in den privaten Galerien der User verfĂŒgbaren Informationen und Bilder sind keine eigenen Informationen von PM, sondern werden ausschließlich von den Nutzern bereitgestellt. Der Webseitenbetreiber ĂŒbernimmt keine Verantwortung fĂŒr diese Informationen gemĂ€ĂŸ § 10 Telemediengesetz (TMG). Sie stellen fremde Informationen des Nutzers/Users dar, die PM fĂŒr diesen speichert und fĂŒr die dieser selbst verantwortlich ist.

Die Nutzung des Bildes / der Bilder ist nur zum eigenen Gebrauch gestattet. Der Hinweis auf mein Copyright (Urheber) darf nicht entfernt werden (§ 13 UrhG).

§ 1 Verbotene Inhalte
Strikt verboten ist, die auf PM angebotenen Dienstleistungen zur Übermittlung oder zum Speichern verbotener Inhalte Zweck zu entfremden.

Mit verbotenen Inhalten sind solche, die gegen vom Gesetz erlassene Verbote verstoßen und vor allem solche, die pornografischer, nationalsozialistischer, beschimpfender, beleidigender, rassistischer, fremdenfeindlicher, (sexuell) herabwĂŒrdigender, blasphemischer, diskriminierender, diskreditierender, politisch extremistischer oder moralisch verwerflicher Natur sind, gemeint. Dazu zĂ€hlt außerdem die Einrichtung von Links, die zu derartigen verbotenen Inhalten fĂŒhren.

Verboten ist auch die nicht mit PM vereinbarte Nutzung der angebotenen Dienstleistungen zu Werbezwecken, insbesondere zur Übermittlung unerbetener Nachrichten gemĂ€ĂŸ § 107 TKG (Telekommunikationsrecht TKG 2003) oder die Nutzung fĂŒr den Versand von E-Mails oder SMS im Sinne von „Spamming“.

Haftung fĂŒr Links:

Mit dem Urteil vom 12. September 1999 – 312 O 85/99 ‚Haftung fĂŒr Links‘ hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat.

Dieses kann, so das LG, nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrĂŒcklich von diesen Inhalten distanziert. Hiermit distanzieren wir uns ausdrĂŒcklich von allen Inhalten verlinkter Seiten oder Grafiken und machen uns diese keinesfalls zu eigen.

SĂ€mtliche VerstĂ¶ĂŸe gegen geltendes Recht, Sitte oder Moral, welche uns bekannt, haben sofortige Löschung von Links, EintrĂ€gen, Grafiken oder Ă€hnlichem zur Folge.

§ 2 Übermittlung der Daten an Gerichte, Behörden und Co. / Datenschutz
Der PM-Benutzer erklĂ€rt sich ohne Widerruf damit einverstanden, dass Daten und Informationen, die PM ĂŒber den User bekannt sind, an Gerichte, Behörden, insbesondere auch Fernmeldebehörden, weitergibt, wenn PM von diesen Einrichtungen und Institutionen dazu aufgefordert wird.

Des Weiteren können Daten an Dritte ĂŒbermittelt werden, wenn diese gegenĂŒber PM behaupten, sie seien durch die Nutzung der PM-Plattform durch den betreffenden User in ihren Rechten verletzt (d. h. beispielsweise beleidigt, bedroht etc.) worden.

Es obliegt PM, jeden durch eine verbotene Nutzung der angebotenen Dienstleistungen Gesetzesverstoß zur Anzeige zu bringen.

PM speichert persönliche Daten des Users auf verschiedene Art und Weise an unterschiedlichen Stellen des Online-Portals sowie bei weiteren eigenen sowie von Partnern betriebenen Diensten.

Diese Daten und Informationen gibt der User bei der Registrierung PM bekannt. Der User gibt sein EinverstÀndnis, dass seine persönlichen Daten von PM gespeichert werden.

PM behÀlt sich vor, die empfangenen User-Daten an den Mobilfunkbetreiber des Users weiterzugeben, falls dies gegebenenfalls zur Abrechnung entgeltlicher Dienste seitens des PM-Accounts erforderlich ist.

§ 3 Urheberrecht
Dem User ist es verboten, Inhalte zu ĂŒbermitteln bzw. zu speichern, die dem Urheberrecht eines Dritten unterliegen. Der User erklĂ€rt mit dem Upload von Daten/ Fotos, dass keine Rechte Dritter dem entgegenstehen.

Bei Zuwiderhandlung stellt der User PM von sĂ€mtlichen AnsprĂŒchen Dritter frei und genehmigt die Weitergabe der Daten des Users zwecks Rechtsverfolgung durch die dritte Partei.

Der User gestattet PM die Benutzung der von ihm ĂŒbermittelten bzw. gespeicherten Inhalte/ Daten im Rahmen der durch den Web-Seiten-Betreiber angebotenen Internetauftritten und dass dieser diese Daten unwiderruflich zeitlich und örtlich unbegrenzt nutzen, verwerten und veröffentlichen darf.

§ 4 Sperren eines Accounts
PM verfĂŒgt ĂŒber die Berechtigung, die weitere Nutzung der PM-Dienste durch einen User durch sofortige Sperre oder das Löschen seines Accounts zu verhindern und die von ihm ĂŒbermittelten bzw. gespeicherten Inhalte zu löschen, wenn dieser User:

– gegen die Bestimmungen bezĂŒglich verbotener Inhalte verstĂ¶ĂŸt (siehe 1.)

– gegen die Bestimmungen bezĂŒglich des Urheberrechts verstĂ¶ĂŸt (siehe 3.)

– Zahlungsmittel wĂ€hlt, deren VerfĂŒgungsberechtigung er nicht besitzt (siehe 6.)

– gegen die von PM festgesetzten Bestimmungen bezĂŒglich Dekodierung verstĂ¶ĂŸt (siehe 9.)

– die von PM verwendete Software oder andere elektronische Informationen unberechtigt weitergibt bzw. Inhalte auf PM verĂ€ndert (siehe 10.)

– gegen die Bestimmungen in Bezug auf seine Registrierung verstĂ¶ĂŸt (siehe 13.)
– PM bezĂŒglich seiner IdentitĂ€t, d.h. beispielsweise was das Alter und/oder seine GeschĂ€ftsfĂ€higkeit betrifft, in die Irre fĂŒhrt; oder seinen bei Vertrag mit PM eingegangenen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt.

§ 5 VerfĂŒgbarkeit von PM
Der PM-User ist informiert darĂŒber, dass die angebotenen Dienste von der einwandfreien FunktionalitĂ€t von Netzwerks- bzw. Internetdienstleistungen abhĂ€ngen, auf die PM keinen Einfluss nimmt.

SelbstverstĂ€ndlich ist PM darum bemĂŒht, die VerfĂŒgbarkeit der angebotenen Dienste möglichst hoch zu halten, kann jedoch keine Garantie gewĂ€hrleisten.

§ 6 Entgeltliche Dienste, Zahlungsformen und -bedingungen
Ein gegebenenfalls anfallendes Entgelt ist im Voraus an den PM zu leisten. Der Betrag wird automatisch ĂŒber die Mobilfunkrechnung, per Bankeinzug oder in Form einer vergleichbaren, von PM angebotenen Zahlungsmethode abgebucht.

Mit einer Registrierung in Zusammenhang mit der Angabe der fĂŒr das vom User ausgewĂ€hlte Zahlungsverfahren nötigen Informationen sowie der Nutzung einer entgeltlichen Dienstleistung erteilt der User PM die ErmĂ€chtigung fĂŒr den Einzug des anfallenden Betrags.
Außerdem versichert der User, keine Zahlungsmittel (z. B. Kreditkarten) zu verwenden, deren VerfĂŒgungsberechtigung er nicht besitzt.

PM behÀlt sich vor, die Nutzung von bestimmten angebotenen Diensten in Zahlung zu stellen. Bei Inanspruchnahme von entgeltlichen Diensten erklÀrt sich der User mit der damit verbundenen Zahlungsverpflichtung durch Klicken auf das in diesem Fall angebotene BestÀtigungsfeld einverstanden.

PM kann ĂŒber Änderungen der Preise entgeltlicher Dienste frei verfĂŒgen (auch, wenn sie bereits bestehende Leistungen betrifft.) Diese evtl. Änderungen werden dem User schriftlich oder in Textform mitgeteilt. Dem Mitglied steht bei PreisĂ€nderungen das Recht zu, die von ihm in Anspruch genommene, entgeltliche Dienstleistung daraufhin innerhalb von zwei Wochen nach Mitteilung der PreisĂ€nderung schriftlich oder in Textform zu kĂŒndigen.

Erfolgt auf eine angekĂŒndigte PreisĂ€nderung keine KĂŒndigung des betreffenden Dienstes seitens des Users, gelten die entsprechenden Änderungen als genehmigt und treten zum angekĂŒndigten Termin in Kraft.

§ 7 Unberechtigte Nutzung (durch Dritte)
Durch die Registrierung erhĂ€lt der User einen aus Nickname und Passwort bestehenden PM-Account. Der User versichert, diese Daten vor dem unberechtigten Zugriff eines Dritten zu schĂŒtzen.

Jeder User ist fĂŒr die Nutzung seines PM-Accounts eigenverantwortlich. Damit ist gemeint, dass jeder entgeltliche PM-Dienst auf Kosten desjenigen Users erfolgt, der ĂŒber den jeweiligen Account verfĂŒgt.

Der User ist auch dann zur Verantwortung zu ziehen, wenn ĂŒber seinen Account von dritter Seite verbotene Inhalte (siehe 1.) ĂŒbermittelt bzw. gespeichert werden.

Dies gilt auch, wenn der PM-Account entgegen dieser Allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen auf unzulĂ€ssige Weise genutzt wird (siehe 4.), wenn der User seiner Verpflichtung, seine Zugangsdaten (Benutzername, Passwort) vor dem unberechtigten Zugriff eines Dritten zu schĂŒtzen, nicht nachgekommen ist.

§ 8 Haftung / GewÀhrleistung
PM verfĂŒgt darĂŒber, ob angebotene Dienste (teilweise) eingestellt, verĂ€ndert, durch Dritte erbracht werden. Bei einer evtl. Einstellung eines im Voraus bezahlten Dienstes, beschrĂ€nkt sich der Anspruch auf evtl. im Voraus geleistete Zahlungen auf die nicht in Anspruch genommene anteilige RĂŒckzahlung.

PM haftet KEINESFALLS fĂŒr evtl. auftretende VermögensschĂ€den, die dem User auf Grund fahrlĂ€ssigen Verhaltens seitens PM oder seinen Mitarbeitern entstehen können und eben so wenig fĂŒr einen fahrlĂ€ssig entstandenen Vermögensschaden, der höher ist als eine Summe von 1.000,00 €.

PM haftet ebenfalls nicht, wenn dem User durch andere User (entgegen den genannten Allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen) verbotene Inhalte (siehe 1.) ĂŒbermitteln oder solche speichern!

PM ĂŒbernimmt keinerlei Verantwortung fĂŒr den Inhalt der vom User gemachten Angaben bei der Registrierung oder fĂŒr andere durch den jeweiligen User generierte Inhalte.

PM ĂŒbernimmt außerdem keine Haftung fĂŒr den eventuellen Missbrauch von Informationen.

§ 9 Dekodierung
Dem User ist verboten, Software sowie ALLE weiteren elektronischen Informationen, die ihm durch die Benutzung von PM-Dienstleistungen ĂŒbermittelt werden, in ihre Bestandteile zu verĂ€ndern, ganz oder teilweise zu kopieren, zu zerlegen, zu bearbeiten, zu ĂŒbersetzen, weiterzugeben, zurĂŒckzuentwickeln, zu dekompilieren oder fĂŒr die Entwicklung anderer Software zu verwenden.

Jeder User verpflichtet sich mit diesen Allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen, die oben angefĂŒhrte TĂ€tigkeiten zu unterlassen. Schon eine geringfĂŒgige AbĂ€nderung unserer Software und/oder elektronischen Informationen ruft einen erheblichen, nicht vorhersehbaren Schaden, in deren und im Ablauf anderer Soft- sowie Hardware (z. B. am Handy) hervor.

Der betreffende User trÀgt daher in diesem Zusammenhang die alleinige Verantwortung und das alleinige Risiko in vollem Umfang.

§ 10 Verwendung der Dienste
Die von PM angebotenen Dienste dienen ausschließlich dem privaten Zweck. Eine gewerbliche Nutzung ist somit verboten. Der User ist berechtigt, Software oder andere elektronische Informationen, die durch die Benutzung von PM zur VerfĂŒgung gestellt werden, fĂŒr sich zu gebrauchen.

Jede Weitergabe an Dritte, egal ob entgeltlich oder unentgeltlich, ist nicht erlaubt. Die von PM zur VerfĂŒgung gestellten Dienste und Inhalte dĂŒrfen lediglich nach ausdrĂŒcklicher Genehmigung seitens PM verwendet werden.

Dem User ist es verboten, die von PM verwendeten Zeichen, Fotos, Bilder, Grafiken, Logos, etc. zu verÀndern, zu ergÀnzen oder in irgendeiner anderen erdenklichen Weise zu bearbeiten.

§ 11 Vertragsbeendigung / Beendigung entgeltlicher Dienste
Allgemein gilt: jeder User verfĂŒgt darĂŒber, ob und wann sein mit PM geschlossener Vertrag beendet und sein Account entsprechend gelöscht werden soll. Hierzu mĂŒssen Sie lediglich das Kontaktformular ausfĂŒllen und PM die Beendigung des Vertrages mitteilen. Mit Bekanntgabe wird die Änderung des Accounts sofort umgesetzt oder auf Wunsch die Löschung des Accounts vorgenommen.

Ebenfalls ist es PM gestattet, einen bestehenden Vertrag mit einem User unter Einhaltung einer KĂŒndigungsfrist von einem Monat zum kommenden Monatsletzten aufzulösen und nach Ablauf der genannten Frist den entsprechenden Account zu löschen.

Bei Nutzung eines entgeltlichen PM-Dienstes verfĂŒgt der User jederzeit ĂŒber das Recht, sobald diese im laufenden Abrechnungszeitraumes erfolgt. Nach Ablauf dieses Abrechnungszeitraumes tritt dann die KĂŒndigung fĂŒr den entsprechenden Dienst in Kraft.

Lediglich in dem Fall, dass der Nutzer am letzten Tag des Abrechnungszeitraumes kĂŒndigt, tritt die Beendigung des Vertrages erst zum Ende des darauffolgenden Abrechnungszeitraumes in Kraft. Die KĂŒndigung hat schriftlich (Brief) oder in Textform (E-Mail) zu erfolgen.

PM ist berechtigt, den Vertrag jedes Users unverzĂŒglich und ohne KĂŒndigungsfrist zu beenden, der gegen eine der genannten Allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen verstĂ¶ĂŸt.

Des Weiteren hat PM das Recht, jeden Account ohne Information in jeglicher Form zu löschen, der lÀnger als 12 Monate nicht in Anspruch genommen wurde. Dies betrifft insbesondere Accounts, die keine entgeltlichen Dienste in Anspruch nehmen.

§ 12 Regelungen fĂŒr Registrierung
Mit einer Registrierung bei PM ist ein Vertrag abgeschlossen. Vertragserweiterungen durch die Inanspruchnahme weiterer Dienste (wie z. B. SMS) erfolgen. Diese Vertragserweiterungen sind verbindlich.

Der einfache Account – ohne Inanspruchnahme entgeltlicher Dienste – beinhaltet das Userangebot auf PM der Interaktion zwischen den Usern.

Der erweiterte Account beinhaltet die Inanspruchnahme entgeltlicher Dienste (derzeit stehen entgeltliche Dienste auf PM nicht zur VerfĂŒgung.

Jeder User verpflichtet sich, im Hinblick auf seine Registrierung bei PM, wahrheitsgemĂ€ĂŸe, aktuelle und komplette Angaben zu seiner Person angegeben zu haben und diese Registrierungsdaten bei Bedarf zu aktualisieren. PM verfĂŒgt ĂŒber die Berechtigung, diese Daten gegebenenfalls zu prĂŒfen, zu recherchieren und zu korrigieren.

PM ĂŒbernimmt keinerlei Verantwortung fĂŒr den Inhalt der vom User gemachten Angaben bei der Registrierung oder fĂŒr andere durch den jeweiligen User generierte Inhalte. PM ĂŒbernimmt außerdem keine Haftung fĂŒr den eventuellen Missbrauch von Informationen.

§ 13 Weitere Verpflichtungen des Users
Der User erklÀrt sich unter allen UmstÀnden einverstanden, PM von Klagen, SchÀden, Verlusten oder Forderungen frei zu halten, die durch die Registrierung des Users und/oder seine Teilnahme an den von PM angebotenen Diensten entstehen könnten.

Der User verpflichtet sich außerdem, PM von jeglicher Haftung, Verpflichtungen, Aufwendungen und AnsprĂŒchen, die sich aus eventuellen SchĂ€den wegen Beleidigung, ĂŒbler Nachrede, Verletzung von Persönlichkeitsrechten oder sonstiger persönlicher Rechte ergeben, außen vor zu lassen.

§ 14 Forumregeln/Allgemeine Verhaltensregel
Wir freuen uns, euch die Möglichkeit zu bieten, sich mit anderen Usern hier im Forum, ĂŒber Nachrichten oder die Kommentarfunktion zu den unterschiedlichsten Themen gedanklich auszutauschen.

Lebhafte Diskussionen und die unterschiedlichsten Meinungen sind herzlich willkommen, dulden jedoch keine persönlichen Angriffe, die nachfolgend nÀher erlÀutert werden:

Wir bitte um dringende Einhaltung folgender Punkte:

  1. Die allgemeinen Gesetze und Rechtsvorschriften sind einzuhalten. Insbesondere dulden wir keine persönlichen Angriffe, die auf der Rasse, der NationalitÀtsangehörigkeit, der ethnischen Herkunft, der Religion, dem Geschlecht, der sexuellen Orientierung, einer Behinderung oder sonstigen Àhnlichen Unterschieden beruhen. Wenn Du eine Meinungsverschiedenheit mit jemandem hast, bleibe sachlich und werden nicht persönlich!!!!
  2. AusdrĂŒcklich verboten ist die Verbreitung von Inhalten, mit denen zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufgerufen wird (Volksverhetzung) oder mit denen Propaganda fĂŒr eine verfassungsfeindliche Organisation betrieben wird.
  3. Weiter dulden wir keinen Gebrauch vulgĂ€rer, missbrĂ€uchlicher oder hasserfĂŒllter Sprache. Beweise deinen guten Geschmack und bezeuge den anderen Usern den ihnen zustehenden Respekt.
  4. Verboten ist weiter, den Dialog verschiedener User wissentlich zu stören; z.B. durch wiederholtes Unterbrechen der Konversation zwischen anderen Usern, durch BelĂ€stigungen oder durch die Schaffung von Feindbildern oder Feindseligkeiten. Wir behalten uns jederzeit vor, bei Nichtbeachtung o. g. Allgemeine GeschĂ€ftsbedingungen und der aufgestellten Allgemeinen Verhaltensregeln, einzelne BeitrĂ€ge (ohne vorherige AnkĂŒndigung) zu löschen oder – bei wiederholten VerstĂ¶ĂŸen – einzelnen Nutzern zeitweise oder ganz den Zutritt zu versperren.
  5. Es ist nicht erlaubt persönliche Daten, wie Namen, Adressen, Telefonnummer o.Ă€. in BeitrĂ€gen zu veröffentlichen. Auch dĂŒrfen private E-Mails oder Nachrichten im Forum nicht ohne EinverstĂ€ndnis des Absenders veröffentlicht werden. BeitrĂ€ge, die gegen diese Regeln verstoßen werden ohne vorherige Warnung nach Bekanntwerden umgehend gelöscht.
  6. Wir bemĂŒhen uns stetig, in unserem Forum eine kompetente Moderation durch PM ausgewĂ€hlte Moderatoren zu erreichen. Die Moderatoren genießen unser vollstes Vertrauen und sind nicht als „Polizei“ des Forums anzusehen, sondern als Ansprechpartner fĂŒr Userfragen sowie als kompetenter GesprĂ€chspartner.

Die Wahl der Moderatoren wird aus diesem Grund von uns Ă€ußerst genau vorgenommen. Dennoch obliegt es den Moderatoren bei offensichtlichen VerstĂ¶ĂŸen gegen unsere genannten Allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen und Verhaltensregeln, die entsprechenden User zu verwarnen und bei mehrmaliger Wiederholung von der Diskussion auszuschließen.

§ 15 Salvatorische Klausel
Sofern einzelne Klauseln dieser Allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen unwirksam oder teilweise unwirksam sein sollten, bleibt die Wirksamkeit der ĂŒbrigen Regelungen hiervon unberĂŒhrt.

Anstelle der unwirksamen Regelung soll eine Bestimmung treten, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung wirtschaftlich am nĂ€chsten kommt und die Rechtlich zulĂ€ssig ist. Dasselbe gilt im Fall von RegelungslĂŒcken.

Stand: 24.05.2018

Laufzeit/KĂŒndigung

Der Kunde kann dem Anbieter bereits vor Ende des Mietvertrages jederzeit die entsprechenden Nutzungsrechte der jeweiligen Domain/Homepage entziehen. Ein Entzug dieser Nutzungsrechte berĂŒhrt jedoch die Laufzeit des Mietvertrags gem. § xx dieser AGB der jeweiligen Website nicht. Da hierbei hĂ€ufig ein Providerwechsel (Wechsel des Hostinganbieters) stattfindet, können hierbei vor Erstellung und Nutzung des fĂŒr die Übertragung erforderlichen Auth-Info Codes noch weitere Angaben des Domain-Inhabers (Kunden) erforderlich sein.

Sonstige Bestimmungen

Die Enkho Holding GmbH behĂ€lt sich insbesondere das Recht vor, diese Anlage nach Maßgabe des § xxx der AGB bei Bedarf zu Ă€ndern.